Die DSGVO hat es in vielen Fällen erst an den Tag gebracht: Viele der meist ohne nähere Prüfung eingesetzten Tools und Plugins sind aus Sicht
Weiterlesen
Autor: Firma Schutt, Waetke - Rechtsanwälte
Neue Checkliste zur Einordnung von Streaming-Angeboten
Ist Live-Streaming im Internet Rundfunk? Oder „nur“ ein Telemedium? Die Frage ist nicht banal, denn bejaht man die Rundfunkeigenschaft führt das zur Pflicht eine Rundfunkzulassung
Weiterlesen
Impressum: E-Mail-Adresse muss Dialog ermöglichen
Zum Pflichtinhalt eines Impressums (Anbieterkennzeichnung) auf Webseiten gehört die Angabe einer E-Mail-Adresse. Im Telemediengesetz (TMG) ist jedenfalls von „eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation“
Weiterlesen
Datenschutzbedingungen von Facebook rechtswidrig
Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. hatte Facebook unter anderem wegen bestimmter Voreinstellungen zum Datenschutz im Registrierungsvorgang verklagt. Facebook hatte bei den Privatsphäre-Einstellungen Voreinstellungen über die Reichweite
Weiterlesen
Facebook: Gericht verbietet Löschung Kommentars
Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen. Es handelt sich nach unserer Kenntnis damit um das erste dementsprechende Urteil.
Weiterlesen
Cloud Act: USA bläst zum Angriff auf EU-Daten
In den USA hat Präsident Donald Trump den CLOUD Act unterzeichnet. Die Abkürzung steht für den Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act, der den
Weiterlesen
„Dash-Button“ von Amazon ist rechtswidrig
Das Landgericht München hat Amazon dazu verurteilt, die aktuelle Praxis der Bestellmöglichkeit von Waren über den „Dash-Button“ sofort zu unterlassen. Die Richter ordneten die Bestellung
Weiterlesen
Google muss nicht nach Rechtsverletzungen suchen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von
Weiterlesen
Ärztebewertungsportal muss Profile löschen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Ärzte-Bewertungsportal Jameda das Profil einer Kölner Ärztin löschen muss. Die Daten der klagenden Hautärztin müssen vollständig gelöscht werden, so
Weiterlesen
Datenschutzgrundverordnung: Noch gut 100 Tage
Es sind jetzt noch gut 100 Tage. Dann wird die neue Datenschutzgrundverordnung anwendbar. Ein komplett neues Datenschutzrecht mit vielen neuen Anforderungen, Änderungen und exorbitant steigenden
Weiterlesen