Lula erbte ein polarisiertes Land, einen gespaltenen Kongress und eine mächtige rechte Bewegung. Die rechtsextreme Partei des scheidenden Präsidenten Bolsonaro wird ab Januar die stärkste Einzelkraft in beiden Kammern des Kongresses sein. Vor seinem Amtsantritt am 1. Januar strebt Lula eine Koalition mit einfacher Mehrheit im Kongress an. Credendo hält einen Erfolg für möglich, da Brasilien eine lange Geschichte von funktionierenden Mehrheiten im Kongress mit Präsidenten unterschiedlicher Ideologien hat.
Lula hat gesagt, dass seine oberste Priorität darin besteht, die Sozialausgaben zu erhöhen. Darüber hinaus kündigte er bereits an, Allianzen bilden zu wollen, um Brasiliens Obergrenzen für öffentliche Ausgaben aufzugeben. Diese Regeln dienen seit 2016 als Anker für fiskalpolitische Glaubwürdigkeit. Die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Ausgabenobergrenze begrenzt Budgeterhöhungen auf die Inflation und war eine wichtige Fiskalreform, um die Staatsverschuldung auf einem tragfähigen Niveau zu halten. Allerdings wurde die Obergrenze kürzlich (vorübergehend) umgangen. Diese Umgehung wurde ziemlich schnell im Kongress akzeptiert. Daher geht Credendo davon aus, dass die Ausgabenobergrenze im kommenden Monat aufgehoben wird, zumal auch Bolsonaros Partei dagegen ist. Wahrscheinlich wird es aber einen weiteren Mechanismus oder alternative Fiskalregeln geben, die das Vertrauen in die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung stärken. Die Staatsverschuldung ist bereits relativ hoch und wird Ende 2022 auf rund 88 % des BIP geschätzt. Seit Lulas Ankündigung waren die Finanzmärkte volatil und der brasilianische Real begann abzuwerten. Credendo erwartet weitere Nervosität angesichts strengerer globaler Finanzierungsbedingungen und der Möglichkeit, dass die Staatsverschuldung auf ein sehr hohes Niveau getrieben wird. Perspektivisch werden neben anderen Fiskalregeln auch höhere oder neue Steuern notwendig sein, um höhere Sozialausgaben zu kompensieren. Ein wahrscheinliches Szenario wäre, dass Vorschläge für eine progressive Besteuerung oder Einkommensbesteuerung der Reichen gemacht werden.
Credendo ist eine europäische Kreditversicherungsgruppe, die auf dem gesamten Kontinent vertreten ist. Wir sind in allen Bereichen der Warenkreditversicherung und der Versicherung von politischen Risiken tätig und bieten Produkte für die weltweite Abdeckung Ihrer Risiken.
Credendo Short-Term Non-EU Risks
Luisenstraße 21
65185 Wiesbaden
Telefon: +49 (611) 504052-02
http://www.credendo.com
Country Manager Germany and Austria
Telefon: +49 (611) 504052-02
E-Mail: k.koch@credendo.com