Der WWF-Gewässerexperte Tobias Schäfer sagte: „Uns allen sind die dramatischen Bilder vom Fischsterben in der Oder in Erinnerung. Der Fluss hat durch die vom Menschen zu verantwortende Umweltkatastrophe massiven Schaden davongetragen. Der Ausbau auf polnischer Seite ist das Gegenteil davon, was die Oder braucht, um zu genesen: Mehr Naturnähe. Das ist auch die Empfehlung deutscher wie polnischer Wissenschaftler. Der derzeit vorangetriebene Bau von Buhnen stellt einen schweren Eingriff dar, der dramatische ökologische Folgen für das Flussökosystem hat. Insgesamt laufen die polnischen Planungen auf eine Kanalisierung der Oder hinaus und sind völlig aus der Zeit gefallen. Sie stellen in unseren Augen eklatante Verstöße gegen EU-Umweltrecht dar. Wir gehen daher fest davon aus, dass die EU-Kommission die Beschwerde aufgreifen wird. Zudem erwarten wir auch vom Bundesverkehrsministerium endlich eine Reaktion dazu, dass der Ausbau der Oder auf polnischer Seite einseitig vorangetrieben wird und wie sich der Ausbau auf die Hochwassergefahr auf deutscher Seite auswirkt. “
Hintergrund: Die EU-Kommission überwacht als „Hüterin der Verträge“ die Einhaltung des Unionsrechts. Sehen Privatpersonen oder Nicht-Regierungs-Organisationen Unionsrecht verletzt, können sie bei ihr Beschwerde einlegen. Ist die Kommission von der Beschwerde überzeugt, leitet sie ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren ein.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung Verbände-Bündnis: https://se.myconvento.com/public/mail_view.php?jid=VoIUuMyY&t=2&l=22
WWF Deutschland
Reinhardtstr. 18
10117 Berlin
Telefon: +49 (30) 311777-0
Telefax: +49 (30) 311777-603
http://www.wwf.de
Pressestelle WWF
Telefon: +49 (30) 311777-423
E-Mail: tobias.arbinger@wwf.de