Neues Medienkonzentrationsrecht: Wie kann Vielfaltssicherung gewährleistet werden?

Ein Fokus liegt dabei auf der Rolle der Intermediäre wie Suchmaschinen und Social Networks. Die Relevanz der Medienintermediäre für die Informationsnutzung wächst und damit steigt auch ihr Einfluss auf die Meinungsbildung, wie die Mediengewichtungsstudie als Teil des Medienvielfaltsmonitors der Medienanstalten zeigt. In seiner Einführung betonte BLM-Präsident Siegfried Schneider: „Mit dem gattungsübergreifenden Gesamtmarktmodell auf Basis des Medienvielfaltsmonitors der Medienanstalten liegt ein guter Reformansatz zum Medienkonzentrationsrecht vor. In den Medienstaatsvertrag ist mit dem Transparenzgebot und dem Diskriminierungsverbot erstmals die Regulierung von Intermediären als neue Aufgabe der Medienanstalten eingebunden worden. Doch jenseits davon braucht es neue Antworten auf die Frage, wie man der Bildung von Meinungsblasen durch Medienintermediäre noch auf anderen Wegen entgegenwirken kann.“

Das Forschungsteam um Prof. Dr. Carsten Reinemann (LMU) und Prof. Dr. Birgit Stark (Universität Mainz) stellte beim Workshop ihre Analyse der aktuellen Vielfaltsmessung sowie Ansätze für eine am Angebot und den Nutzern orientierte Gestaltung vor. „Wir möchten hier Orientierung geben, mit welchen Verfahren die Messung von Meinungsmacht verbessert werden kann und Empfehlungen für eine zeitgemäße Regulierung medialer Vielfalt entwickeln“, so Dr. Christoph Egle, wissenschaftlicher Geschäftsführer des bidt.