BGA-Pressekurzstatement im Vorfeld der USA-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel

„Die Reise der Bundeskanzlerin ist nicht nur ein Abschiedsbesuch, sie ist eine Chance, die transatlantische Zusammenarbeit weiter voranzubringen und Deutschland und Europa selbstbewusst zu vertreten. Die USA brauchen einen starken Partner, um die großen Themen dieser Zeit wie die Bewältigung der Coronakrise und den Klimaschutz voranzubringen. Trotz der neuen Tonlage in Washington besteht das handelspolitische Erbe der Trump Administration in vielen Bereichen fort. Wir erwarten, dass die Kanzlerin deutlich macht, dass sich Probleme durch protektionistische Maßnahmen nicht nachhaltig lösen lassen.

Der Abbau von bestehenden Handelsbarrieren muss wieder zu einer gemeinsamen Priorität werden. Zum Teil hohe Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse belasten seit Jahrzehnten erheblich den Austausch von Waren und Dienstleistungen. Es gibt großes Potential für eine Verbesserung des gegenseitigen Marktzugangs, was insbesondere auch kleinen und mittelgroßen Unternehmen zugutekommen würde. Der EU-US-Gipfel im Juni hat für ermutigende Signale im Bereich der Handelspolitik gesorgt. Daran anknüpfend sollte nun auch über die Abschaffung der Strafzölle für Stahl und Aluminium gesprochen werden, die immer noch wie ein Schatten auf den Handelsbeziehungen liegen.

Wir begrüßen es, dass die USA bei der Klimapolitik wieder mit an Bord sind. Um den Klimawandel zu bremsen, müssen die großen Volkswirtschaften der Welt zusammenarbeiten, denn das 1,5-Grad-Ziel kann nur global erreicht werden. Der weltweite Handel braucht vergleichbare internationale Standards und nicht regionale Flickenteppiche.“