Wie das Online-Magazin Telepolis berichtet, bestätigte die Bundesregierung gegenüber der Abgeordneten Sevim Dagdelen nun aber, dass bestehende Kontrollrechte der IAEO weiterhin auch für Staaten gelten, die dem neuen Verbotsvertrag beitreten. Dennoch will die Bundesregierung dem Abkommen nicht beitreten.
Die Bundesregierung könne "ihre Schauermärchen über angeblich schlechtere Kontrollstandards des Atomwaffenverbotsvertrags nicht aufrechterhalten", sagte Dagdelen, gegenüber Telepolis. Zugleich warf die abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion der Bundesregierung vor, den „historischen Atomwaffenverbotsvertrag“ zu boykottieren, „um an der Politik der nuklearen Teilhabe in der Nato und der weiteren Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland festhalten zu können“.
Den Telepolis-Beitrag finden Sie hier: https://www.heise.de/tp/features/Bundesregierung-muss-Kritik-an-Atomwaffenverbotsvertrag-revidieren-5053559.html
Telepolis ist ein Online-Medium, das über die gesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Aspekte des digitalen Zeitalters informiert. Die Redaktion beschränkt sich nicht auf die aktuellen Trends und spektakulären Themen, auch wenn die Nachrichten im Zentrum stehen, sondern beleuchtet alle Facetten der digitalen Welt. Telepolis gehört zu den ersten Internet-Magazinen Deutschlands und nimmt seitdem eine Vorreiterrolle im Online-Journalismus ein.
Heise Gruppe GmbH & Co KG
Karl-Wiechert-Allee 10
30625 Hannover
Telefon: +49 (511) 5352-0
Telefax: +49 (511) 5352-129
http://www.heise-gruppe.de
Chefredaktion Telepolis
E-Mail: hneu@heise.de
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: +49 (511) 5352-290
E-Mail: sy@heise.de
