Marode Wasserstraßen wieder fit machen

Doch: der als klimafreundlich eingestufte Verkehrsträger Wasserstraße ist seit Jahren einem Sparkurs unterworfen, der mindestens zu dem gleichen maroden Zustand geführt hat, wie er bei Straße und Schiene längst offenkundig und für jeden Bürger in Deutschland auch spürbar geworden ist. Hier muss gehandelt werden.

Die BAUINDUSTRIE hat gemeinsam mit anderen Akteuren der „Initiative System Wasserstraße“ (ISW) ein Maßnahmenpaket vorgelegt, um dem weiteren Verfall entgegenzuwirken, die Wasserstraßen-Infrastruktur zu erhalten, ökologisch sinnvoll und bedarfsgerecht auszubauen und die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zu stärken.

„Die angestrebte Verlagerung von Güterverkehren auf die Wasserstraße kann einen Beitrag zur Entlastung von Schiene und Straße leisten, sie muss aber auch durch konsequentes politisches Handeln und entsprechende Maßnahmen zur Stärkung der zuständigen Verwaltung eingeleitet werden“, so BAUINDUSTRIE-Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver-Müller.

Die Initiative System Wasserstraße schlägt zwei wesentliche Maßnahmen vor, die bei Schiene und Straße bereits umgesetzt beziehungsweise beschlossen sind:

• Einführung einer überjährigen Finanzierungsvereinbarung in angemessener Höhe für die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes durch die Umstellung auf eine von den jährlichen Bundeshaushalten weitgehend unabhängige Mittelbewirtschaftung.

• Organisatorische Trennung von hoheitlichen Aufgaben einerseits und einer Durchführungsorganisation für die operativen Planungs-, Bau-, Betriebs- und Unterhaltungsaufgaben auf der anderen Seite.

„Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind notwendig, um aus der Wasserstraße einen attraktiven, resilienten und leistungsfähigen Verkehrsträger für die Zukunft zu machen, der neben den sich verändernden Anforderungen des Güterverkehrs auch der wachsenden touristischen und ökologischen Bedeutung des Systems Wasserstraße Rechnung trägt“, so Thomas Gross, Vorsitzender der Bundesfachabteilung Wasserbau der BAUINDUSTRIE und Sprecher der ISW.

Diese zentralen Maßnahmen müssen von einer Reihe weiterer politischer und organisatorischer Entscheidungen flankiert werden, mit dem Ziel, Abläufe zu beschleunigen, Projekte nach ökonomischen und ökologischen Kriterien zu priorisieren und der Verwaltung den Rücken für die Bewältigung der bevorstehenden Kern-Aufgaben zu stärken.