Die Freiwilligen im Unionhilfswerk zu Gast bei der Bundespressekonferenz

Wenn man als ehrenamtlicher Mitarbeiter des Unionhilfswerks und ohne näheren journalistischen Bezug vom Projektleiter Freiwilligenmanagement eine Einladung zum Besuch der Bundespressekonferenz bekommt, dann staunt man über ein hochmodernes, attraktives Gebäude am Schiffbauerdamm mit Blick auf den Reichstag und das Regierungsviertel und hat Fragen über Fragen: „Was ist das? Wer ist der Gründer? Wer hat dort Zutritt…?“

Die Geschichte und der Ablauf der Bundespressekonferenz

Die Bundespressekonferenz ist ein eingetragener Verein mit dem Zweck, Pressekonferenzen abzuhalten – und das seit 1949. Anders als in anderen Staaten wird die Regierungspressekonferenz in Deutschland nicht vom Staat, sondern durch die Journalisten selbst organisiert. Sie wählen auch ihren ehrenamtlichen Vorstand und sind mit dieser Selbstständigkeit einmalig auf der Welt.

Normalerweise tagt die spezielle „Regierungspressekonferenz“ dreimal wöchentlich. Am 22. Januar 2025 waren wir dabei. Sie wird von einem der Vorstandsmitglieder geleitet, in unserem Fall von Angela Wefers. Der Ablauf ist so organisiert, dass der oder die Vorsitzende die Fragethemen bündelt, damit diese zeitsparend und abschließend behandelt werden können. Auf dem Podium und in der zweiten Reihe nehmen die Sprecherinnen und Sprecher aller Bundesministerien Platz. Nur bei besonderen Anlässen erscheinen Minister bzw. Staatssekretäre persönlich, nach Haushaltsberatungen beispielsweise der Finanzminister.

Die Bundespressekonferenz hat nicht nur einen Sitz in Berlin, sondern auch eine Außenstelle in Bonn – genauso wie einige Bundesministerien, z. B. das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Umwelt. Es gibt jedoch Stimmen, die der Auffassung sind, dass diese Zweigstellen inzwischen entbehrlich seien.

Die Themen der Konferenz

In der nun folgenden Konferenz können die anwesenden Pressevertretenden Fragen stellen, auf die die Vertreter der Ministerien unverzüglich zu antworten haben.

Vor unserem Besuchstermin hatte es keine Kabinettssitzung gegeben, über die sonst berichtet worden wäre. Daher gingen die Pressevertreter naheliegenderweise auf die Unklarheiten nach dem ersten Auftritt des neuen amerikanischen Präsidenten ein und versuchten, diese zu klären.

Hier war hauptsächlich der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Sebastian Fischer, die meistgefragte Person. Aber wie man sich natürlich denken kann, konnten die Fragen nach Zöllen, Klimaschutz, dem Einfluss der amerikanischen Milliardäre auf die künftige Politik, der weiteren Politik in Bezug auf Waffenlieferungen an die Ukraine und der Haltung der USA dazu nicht abschließend beantwortet werden. Bekräftigt wurde die unveränderte Haltung der deutschen Regierung zum engen Bündnis mit Amerika.

Eine Rolle spielten auch die erfolgten Verhandlungen zur Rückführung der Geiseln durch die Hamas an Israel und ungeklärte Fragen zur weiteren Entwicklung dieses Konfliktes. Ernst zu nehmen ist die Zerstörung von Kabeln auf dem Meeresboden der Ostsee. Es wurde über eingeleitete Maßnahmen berichtet. Der Hinweis vom Podium beinhaltete eine klare Botschaft: „Wenn ein Schiff über 100 km einen Anker auf dem Meeresboden hinter sich herzieht, kann das nur an mangelhafter Ausbildung der Besatzung liegen, oder die Besatzung war besoffen, oder es war Vorsatz. Sie können sich einen Grund aussuchen.“ Zur Frage standen auch Ungereimtheiten bei der Präsidentenwahl in Georgien und die Haltung Deutschlands dazu.

Individuelle Gespräche und Ausblick

Erfreulicherweise hatten wir Gelegenheit, uns anschließend mit der Leiterin der Bundespressekonferenz zu individuellen Fragen der Geschichte des Hauses und dem üblichen Ablauf der Konferenz auszutauschen.

Wir danken der Bundespressekonferenz e. V. im Namen der Freiwilligen im Unionhilfswerk sehr herzlich für die Möglichkeit der Teilnahme.

Weitere Veranstaltungen finden Sie auf unserer Internetseite.