DENEFF: Strompreispaket mit Effizienzanreizen verbinden

Die Stromsteuer wurde 1999 im Rahmen der ökologischen Steuerreform eingeführt, um einerseits Rentenbeiträge zu senken, andererseits, um als Verbrauchssteuer Anreize zum Energiesparen zu setzen. „Energiepreise haben einen erheblichen Einfluss auf Investitionen in Energieeffizienz“, so Dr. Tatjana Ruhl, Leiterin Dekarbonisierung der Industrie bei der DENEFF. Wenngleich Strompreisentlastungen aus Wettbewerbssicht und zur Elektrifizierung sinnvoll sein können, könnten Eingriffe in die Preisbildung auch Anreize für dringend notwendige Energieeffizienzmaßnahmen mindern.  

Daher sei eine strukturelle Stärkung der Energieeffizienz nötig, um die deutsche Wirtschaft in Zukunft unabhängiger von Energiepreisschocks und damit dauerhaft resilienter zu machen. Ein unnötig hoher Stromverbrauch durch ineffiziente Nutzung treibe die Kosten für den notwendigen Ausbau von Netzen und erneuerbarer Strombereitstellung für die Industrie, zum Beispiel für Prozesswärme, klimafreundliche Gebäude, Heizungen und Verkehr. Während einige Unternehmen Effizienzpotenziale systematisch heben würden, lägen dennoch insgesamt wirtschaftliche Energieeffizienzpotenziale von über 400 Milliarden Kilowattstunden allein in der Industrie brach. “Auch erneuerbarer Strom ist wertvoll und muss effizient genutzt werden”, so Ruhl weiter. 

Der Verband weist jedoch auch darauf hin, dass zu hohe Energiepreise aktuell Investitionen lähmten – auch in Energieeffizienz. Deshalb müssten parallel zu Vergünstigungen von Energiepreisen wie Steuer- und Abgabeerleichterungen generell smarte und möglichst einheitliche Investitionsanreize zur Steigerung in Energieeffizienz und damit Steigerungen der Energieproduktivität gesetzt werden. Hochwirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen müssten unbedingt und konsequent umgesetzt werden. In ersten Entwürfen des kürzlich verabschiedeten Energieeffizienzgesetz war dies sogar verpflichtend vorgesehen, wurde dann aber von den Koalitionspartnern fallen gelassen.
Die bestehende und anvisierte Regelung zur Strompreiskompensation berücksichtige eine Anreizwirkung für Energieeffizienzmaßnahmen. Auch beim Spitzenausgleich bei Energie- und Stromsteuer habe es im vergangenen Jahr Ansätze für Effizienzgegenleistungen gegeben, die aber noch ausbaufähig seien. Zudem würde die mit dem Wachstumschancengesetz geplante Investitionsprämie jetzt um so dringender erforderlich.