VBW und BÖB sehen in den Empfehlungen der Beschleunigungskommission zur Abladeoptimierung Mittelrhein erhebliches Potenzial

Lohbeck: „Die Arbeit in der Beschleunigungskommission war vorbildlich und kann als Blaupause für konsens- und zielorientierte Dialogprozesse dienen. Unser herzlicher Dank gilt dem BMDV und der ifok GmbH für die reibungslose, gut strukturierte und transparente Organisation des Prozesses.

Die Zeit und inhaltliche Arbeit, die wir investiert haben, haben sich eindeutig gelohnt. Der Kommissionsbericht liefert eine klare Beschreibung der Herausforderungen und bietet eine an den sachlichen Notwendigkeiten orientierte Anleitung zur Beschleunigung. Die Vorschläge wecken keine unrealistischen Erwartungen und haben das Potenzial, wegweisend für weitere Vorhaben zu sein.

Die Kommissionsarbeit hat zu einem besseren Verständnis zwischen Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, Bund und Ländern geführt. Einigkeit bestand sehr schnell darin, dass die Verwaltung bessere Instrumente für Fachkräftegewinnung braucht und gleichzeitig agiler werden muss. Auch externe Unterstützung, kürzere Entscheidungswege und mehr Flexibilität und Budgetkompetenz für konkrete Projekte sind Vorschläge, die wir in der Kommission wie zuvor an anderer Stelle eingebracht haben.

Ein Schlüssel zur Beschleunigung ist die Verbindung von ökologischer und verkehrlicher Wertsteigerung. Wenn wir diese beiden Interessen frühzeitig berücksichtigen und in Einklang bringen, spart das Zeit, steigert die Akzeptanz in der Bevölkerung und senkt Klagerisiken. Deswegen bildet das Thema Kompensationsmaßnahmen einen wichtigen Teil des Berichtes. Am Ende müssen Wirtschaft und Umwelt von der Maßnahme profitieren, darin waren sich alle Akteure einig.

Der europäische Vergleich zeigt uns, dass die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Gelingen von Verkehrsprojekten essenziell ist. Deshalb haben wir uns dafür stark gemacht, dass Träger öffentlicher Belange frühzeitig und gleichzeitig beteiligt werden, und dass die Wahl des Zulassungsverfahrens zwischen Maßnahmengesetz und Planfeststellung auf Grundlage von sachlichen Analysen zu Zeitbedarfen und Rechtsunsicherheiten erfolgt. Wir freuen uns, dass unsere Vorschläge die Zustimmung der anderen Kommissionsmitglieder gefunden haben und im Abschlussbericht enthalten sind.

In der Summe enthält der Abschlussbericht viele kleinteilige, aber durchdachte und wirksame Maßnahmenvorschläge, um Teilprozesse effizienter und schneller zu machen – und nicht die eine pauschale Universallösung für alle Herausforderungen. Aber genau hier liegt die große Stärke von Empfehlungen für die Beschleunigung im laufenden Prozess.

Bundesverkehrsminister Wissing hat sich anlässlich der Berichtsübergabe klar zur Bedeutung der Wasserstraßen insgesamt und zur Abladeoptimierung im Besonderen bekannt. Angesichts der großen allgemeinen Aufmerksamkeit für die Verkehrsträger Straße und Schiene ist dieses nochmalige Bekenntnis ein sehr positives und gleichzeitig ein sehr notwendiges Signal für alle Akteure im System Wasserstraße. Papier ist bekanntlich geduldig, deswegen kommt es nun auf eine entschlossene Umsetzung der Vorschläge an. Die Kommission hat geliefert und wir werden nun die Umsetzung unserer Empfehlungen sehr aufmerksam verfolgen.“