Die Lärmschwerhörigkeit des Klägers wurde 2007 als Berufskrankheit anerkannt. Die Beklagte, eine Berufsgenossenschaft (BG), hatte Leistungen wie die Versorgung mit Hörgeräten übernommen. Jedoch lehnte sie 2018 Leistungen wegen neuer Erkenntnisse ab. Die BG ging davon aus, dass es keine beruflich bedingte Lärmschwerhörigkeit gab, und lehnte die zukünftige Versorgung des Klägers mit Hörgeräten ab.
Das Sozialgericht hob den ablehnenden Bescheid der Beklagten auf und bestätigte, dass die Anerkennung rechtmäßig war. Das Landessozialgericht unterstützte diese Entscheidung und betonte, dass ohne eine Änderung in den Verhältnissen, die den Anspruch begründen, Leistungen nicht verweigert werden können. Daher war die beklagte Berufsgenossenschaft nicht berechtigt, zukünftige Leistungen auf der Grundlage zu verweigern, da es keine ausreichende Rechtsgrundlage für eine solche Verweigerung gibt.
Die DAV-Sozialrechtsanwälte betonen, dass damit bloße neue Erkenntnisse nicht ausreichen, um anerkannte Leistungsansprüche in der Unfallversicherung zu verweigern.
Informationen: www.dav-sozialrecht.de
Deutscher Anwaltverein (DAV) e.V.
Littenstraße 11
10179 Berlin
Telefon: +49 (30) 726152-0
Telefax: +49 (30) 726152-190
http://www.anwaltverein.de
Telefon: +49 (30) 726152-135
E-Mail: presse@anwaltverein.de
