BITMi zur Zukunftsstrategie der Bundesregierung

• Der BITMi begrüßt die Bekräftigung der Digitalen Souveränität als innovations- und technologiepolitisches Leitmotiv der Bundesregierung.
• Die in der Strategie genannten Maßnahmen und Ziele sind aus Sicht des BITMi sinnvoll und innovationsorientiert.
• Die Umsetzung der Maßnahmen muss berücksichtigen, dass die Digitalwirtschaft mittelständisch geprägt ist.

In der heute im Kabinett verabschiedeten Zukunftsstrategie bekennt sich die die Bundesregierung erneut zur Digitalen Souveränität, die bereits als Leitmotiv der Digitalstrategie genannt wurde. Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) heißt diese Bekräftigung eines selbstbestimmten digitalen Aufbruchs vor dem Hintergrund wachsender technologischer Abhängigkeiten willkommen. Auch die geplanten Maßnahmen, wie die Einbeziehung von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) bei Fragen der Standardisierung, die Stärkung der Fachkräftebasis in wichtigen Schlüsseltechnologien und der verbesserte Datenzugang für Wirtschaft und Forschung, hält der IT-Mittelstand für zielführend für eine innovationsorientierte Entwicklung unserer Wirtschaft.

„Ich freue mich, dass die Zukunftsstrategie der Bundesregierung den wichtigen Zusammenhang zwischen einer selbstbestimmten Gestaltung der Digitalisierung und einer nachhaltigen Sicherung unseres Wohlstandes betont“, kommentierte BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün die Strategie nach ihrer Verabschiedung. In der Zukunftsstrategie wird eine Mitgestaltung innovativer Schlüsseltechnologien auf Augenhöhe angestrebt, um Deutschland und Europa technologisch unabhängiger zu machen und unsere Standards z. B. im Datenschutz zu wahren. „Die Bundesregierung bekennt sich hier klar zum Potenzial digitaler Lösungen ‚made in Germany‘. Bei der Umsetzung der Strategie ist es nun wichtig zu berücksichtigen, dass unsere Digitalwirtschaft vor allem durch mittelständische Unternehmen geprägt ist, welche die meisten Arbeitsplätze und Innovationen in Deutschlands Digitalwirtschaft stellen", erklärte Grün. Auf die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der IT-Branche kommt es besonders in Schlüsseltechnologien wie Künstlicher Intelligenz, Blockchain oder Cloud an. „Ein enormer Hebel liegt in der Verbesserung des regulatorischen Umfeldes für Tech-KMU.“ Eine konkrete Stellschraube sei eine innovationsfreundliche KI-Verordnung. Dafür müsse sich die Bundesregierung in den bevorstehenden Trilogverhandlungen in Brüssel stark machen, damit die deutsche und europäische Digitalwirtschaft in diesem wichtigen Bereich wettbewerbsfähig bleiben. Gleiches gelte für den besseren Zugang zu Wachstumskapital für wachsende Digitalunternehmen etwa durch die Vereinfachung von Börsengängen, damit sich diese in Deutschland entwickeln könnten.