Budgetkürzungen: Goethe-Institut befürchtet harte Einschnitte im kommenden Jahr

„In Zeiten zunehmender weltweiter Krisen ist es nicht nachvollziehbar, internationale Kultur- und Bildungsarbeit in diesem Umfang einzuschränken. Denn sie trägt zur weltweiten Verständigung bei und schafft Vertrauen in unser Land. Gerade angesichts der globalen Herausforderungen für Demokratie und Meinungsfreiheit und ein friedliches Zusammenleben ist das ein falsches Signal“, so Carola Lentz, Präsidentin des Goethe-Instituts.

Erhebliche budgetäre Einschnitte 2022 und 2023

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2023 sieht weitere Kürzungen der schon in diesem Jahr stark reduzierten institutionellen Förderung des Goethe-Instituts vor. Nach dem im Juni verabschiedeten Haushaltsgesetz hatte sich die Zuwendung für das globale Netzwerk des Goethe-Instituts für 2022 (von rund 250 Millionen Euro im Jahr 2021) auf 233 Millionen Euro reduziert. Darüber hinaus wurde eine weitere Kürzung in Form einer globalen Minderausgabe in Höhe von 7,5 Millionen Euro beschlossen. Dies entspricht insgesamt einer Verringerung von rund 10 Prozent in der institutionellen Förderung. Die zusätzlichen Sondermittel aus dem Ergänzungshaushalt Ukraine in Höhe von 11,7 Millionen Euro sind einmalig und zweckgebunden. Für 2023 sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung nun eine weitere Kürzung der institutionellen Förderung des Goethe-Instituts sogar auf 224 Millionen Euro vor.

Nachhaltiger Schaden für die deutsche Außenpolitik

Die bereits beschlossenen wie auch die geplanten Kürzungen, so Generalsekretär Johannes Ebert, haben erhebliche Auswirkungen: „Dass sich unser Budget 2022 derart reduziert, trifft das Goethe-Institut und seine weltweite Arbeit hart. Aufgrund der diesjährigen, erst Mitte des Jahres beschlossenen Kürzungen werden in den Ländern Südwesteuropas, Nord- und Südamerikas praktisch keine Kultur- und Bildungsaktivitäten mehr stattfinden. In anderen Ländern wird die Arbeit stark reduziert.“ Betroffen sind beispielsweise Stipendien- und Fortbildungsprogramme für 4.500 Deutschlehrer*innen weltweit. Zudem entfallen bis zu 9.000 Veranstaltungen, Residenzen oder Workshops. Dies wirkt sich direkt auf rund 3.000 Künstler*innen und Expert*innen aus, denen wichtige Gelegenheiten zu Austausch und Vernetzung genommen werden.

Zukunftsinvestitionen in digitale Deutschangebote; die Ausbildung von Deutschlehrkräften, die dringend benötigte Fachkräfte auf den deutschen Arbeitsmarkt vorbereiten; die Unterstützung von Kulturakteuren, die weltweit für gesellschaftliche Offenheit und Pluralität stehen – diese und viele andere Angebote des Goethe-Instituts müssten stark reduziert werden, wenn die für 2023 geplanten Kürzungen in dieser Höhe bestehen bleiben, erläuterte Johannes Ebert. Damit gefährde man das hohe internationale Vertrauen in die Zusammenarbeit mit Deutschland. Zudem würden, so Ebert, auch strukturelle Einschnitte unvermeidbar: „Angesichts der Höhe der geplanten Kürzungen würde es auch notwendig werden, Strukturen zu reduzieren und Goethe-Institute zu schließen. Das kann gerade in diesen Zeiten mit ihren zahlreichen und komplexen internationalen Herausforderungen politisch nicht gewollt sein.“

„Deutschland ist wie wenige andere Länder politisch, ökonomisch und kulturell in globale Zusammenhänge eingebettet und von ihnen abhängig“, erklärte Carola Lentz, Präsidentin des Goethe-Instituts mit Blick auf die am 5. September beginnenden Haushaltsverhandlungen im Bundestag. „Das Goethe-Institut ist für die Bundesrepublik ein wesentliches Instrument internationaler Verständigung. Die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen die Bundesrepublik und jeder von uns stehen, sind groß.“ Das Goethe-Institut bringe sich selbstverständlich konstruktiv ein, so Lentz weiter. „Wir befinden uns allerdings wahrlich in einer für Europa seit dem Zweiten Weltkrieg einmaligen Situation. Angesichts neuer geostrategischer Blockbildungen sowie enger werdender Freiheitsräume kommt der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik eine noch wichtigere Rolle zu als bisher: Um für Deutschland als attraktiven Standort zu werben, um Kooperationen mit herausfordernden Partnerländern zu erhalten, um international die Freiräume für künstlerisches Experiment und offene Debatten zu verteidigen.“