Bettina Stark-Watzinger: „Wir wollen jetzt die Trendwende schaffen und die Zahl der BAföG-Empfänger endlich wieder erhöhen“

• Die Bundesministerin für Bildung und Forschung im Interview in der neuen Ausgabe DSW-Journal 1/2022 des Deutschen Studentenwerks (DSW)
• Stark-Watzinger: „Wir entscheiden nicht nach Kassenlage über die nächste BAföG-Anhebung, sondern es wird einen regelmäßigen Prozess geben“
• BAföG-Notfallmechanismus eventuell schon zum Wintersemester 2022/2023
• Themen neben dem BAföG: Studieren in der Pandemie, studentisches Wohnen, Digitalpakt Hochschule, Finanzierung des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken

„Das wird ein rundes Paket“, verspricht Bettina Stark-Watzinger (FDP), die Bundesministerin für Bildung und Forschung. Im Interview mit dem DSW-Journal, dem politischen Magazin des Deutschen Studentenwerks (DSW), erläutert sie ihre Pläne für eine stufenweise Reform des BAföG.

„Unser Reformpaket hat mehrere Komponenten“, sagt Stark-Watzinger in dem Interview; sie wolle beides erhöhen, die BAföG-Fördersätze als auch die Elternfreibeträge. Ihr Ziel: „Wir wollen jetzt die Trendwende schaffen und die Zahl der BAföG-Empfänger endlich wieder erhöhen.“

Gefragt, was mit der im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition angekündigten „regelmäßigen“ BAföG-Erhöhung konkret gemeint sei, antwortet die Ministerin in der neuen Ausgabe DSW-Journal 1/2022 : „Wir entscheiden nicht nach Kassenlage über die nächste Anhebung, sondern es wird einen regelmäßigen Prozess geben, einen sinnvollen Rhythmus.“

Ihr ginge es darum, erst die auf den Weg gebrachte 27. BAföG-Novelle umzusetzen; weitere „Anpassungsnotwendigkeiten“ ergäben sich schon dadurch, so die Ministerin, „dass wir in einem zweiten Schritt das BAföG elternunabhängiger machen wollen.“ Sobald das Bundesfamilien-ministerium die Kindergrundsicherung vorgelegt habe, wolle sie den Reformvorschlag ihres Hauses auf den Weg bringen. Er beinhalte, „dass die Kindergrundsicherung direkt an die Studierenden ausbezahlt ausgezahlt wird. Dann haben sie einen Grundsockel der Studienfinanzierung, über den sie selbst verfügen können.“

Der ebenfalls im Koalitionsvertrag angekündigte BAföG-Notfallmechanismus sei schon in der Erarbeitung, sagt Stark-Watzinger weiter. Wenn das parlamentarische Verfahren so laufe, wie sie es sich wünsche, könne der Notfallmechanismus bereits zum kommenden Wintersemester 2022/2023 greifen. „Alles, was wir als Ministerium selbst machen können, gehen wir jetzt direkt an“, so Bettina Stark-Watzinger.

Die Ausgabe DSW-Journal 1/2022 erscheint heute Dienstag, 5. April 2022. Im Interview spricht die Bundesbildungsministerin auch über das Studieren in der Pandemie, ihre Rolle beim studentischen Wohnen, über das neue Programm „Digitale Hochschule“ und ihre Erwartungen an die Länder und Hochschulen beim weiteren finanziellen Ausbau des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“.

Das Interview auf den Seiten 12 bis 17 dieses Downloads: https://www.studentenwerke.de/sites/default/files/dsw_jornal_1_2022.pdf

Weitere Themen im DSW-Journal 1/2022:

• So geht sozial-akademische Integration: Was die Studenten-und Studierendenwerke für internationale Studierende tun. Besuche beim Studentenwerk Hannover und den Studierendenwerken Mainz, Thüringen und Freiburg
• Digitale Hochschule: Wird bald die ganze Welt zum Campus, das Studium komplett entgrenzt? Analyse von Jeanette Goddar
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