Koalitionsvertrag wird der Bedeutung der Zusammenarbeit mit Afrika nicht gerecht

„Positiv bewerten wir, dass die zukünftige Bundesregierung sich im „Compact with Africa“ weiter engagieren will,“ so Stefan Liebing. „Gleiches gilt für das Vorhaben, die EU‐Afrika‐Konnektivität in den Bereichen Digitalisierung, Energie und Infrastruktur zu intensivieren“, sagt der Vorsitzende des Afrika-Vereins. „Wir freuen uns auch, dass die neue Regierung die legale Arbeitsmigration stärker auf die Bedürfnisse unserer Realität anpassen und grundlegend reformieren, sowie die Visaerteilung erleichtern will.“

„Aber es gibt eklatante Leerstellen, etwa bei der Frage, wie “eine enge Partnerschaft mit Afrika auf allen Ebenen“ konkret umgesetzt werden soll. Die wichtige Rolle, welche die deutsche Privatwirtschaft bei den Themen Wohlstand, Arbeitsplätze, nachhaltige Entwicklung, Sicherheit oder Gesundheit spielt, fehlt. Ebenso vermisse ich Antworten auf die Frage, wie die Außenwirtschaftspolitik in Zukunft effektiver gestaltet werden kann. Der bisher bekannte Zuschnitt der Ministerien lässt nicht darauf schließen, dass die für Deutschland so zentrale Frage der Förderung unserer Außenwirtschaft in Zukunft institutionell angemessen verankert wird,“ erklärt Stefan Liebing.

„Damit bleibt der Vertrag in vielen wichtigen Punkten einfach zu oberflächlich. Es wird die Chance verpasst, einen großen Schritt nach vorn in der Außenwirtschafts- und Afrikapolitik zu machen, der so wichtig ist, damit Deutschland nicht weiter den Anschluss verliert in den globalen Wirtschaftsströmen, in denen Afrika immer wichtiger wird,“ beklagt Stefan Liebing, „es fehlt den Ampelkoalitionären offensichtlich an Mut für eine neue politische Zukunftsgestaltung mit Afrika. Die Erkenntnis, dass die einzige wirklich funktionierende Entwicklungspolitik diejenige ist, die vor Ort Arbeitsplätze schafft, ist bei den Ampelparteien nicht angekommen.“ schließt der AV-Vorsitzende. „Es ist zu hoffen, dass das konkrete Regierungshandeln den Koalitionsvertrag in diesem Bereich schnell hinter sich lässt.“