Menschenrechte schützen – Liquidierung von Memorial verhindern!

Die internationale Menschenrechtsorganisation Memorial hat ihre Ursprünge in der Zeit von Glasnost und Perestroika. Sie war mit ersten Initiativen bereits Ende der 1980er-Jahre aktiv und die erste zivilgesellschaftlich gegründete Massenvereinigung „von unten“ in der Sowjetunion. Seitdem setzt sie sich vor allem für die historische Aufarbeitung, die Wahrung der Menschenrechte und für soziale Belange von Überlebenden des GULag ein.

Nun hat die russische Generalstaatsanwaltschaft die Auflösung von Memorial International beantragt. Sie bezieht sich auf das Gesetz über „ausländische Agenten“. Wenig überraschend, gilt es als reine Formsache, dass das Oberste Russische Gericht dem entsprechen wird. In der „lupenreinen Demokratie“ ist das Erinnern an die Verbrechen des Stalinismus und das Eintreten für Menschenrechte inzwischen offensichtlich selbst ein Verbrechen.

Die Robert-Havemann-Gesellschaft, selbst gegründet mit dem Ziel, über die kommunistische Diktatur aufzuklären, solidarisiert sich mit Memorial und fordert deren Erhalt und die Unterstützung durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments.

Wir verweisen hier auch auf die Resolution der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.

https://www.change.org/p/generalstaatsanwaltschaft-der-russl%C3%A4ndischen-f%C3%B6deration-verfahren-gegen-menschenrechtsorganisation-memorial-einstellen.