50 Jahre BAföG: Deutsches Studentenwerk mit Eckpunkten für eine grundlegende Reform

• Zehn Eckpunkte für eine grundlegende BAföG-Reform
• BAföG existenzsichernd ausgestalten, an die Lebens- und Studienwirklichkeit anpassen, Förderhöchstdauer um zwei Semester erhöhen, Entbürokratisierung und konsequente Digitalisierung
• Zusätzlich: Härtefallregelung und Notfallmechanismus für Katastrophenlagen
• DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde: „Das BAföG fit machen für die kommenden 50 Jahre“
• DSW: Mittelfristig übergreifende Reform der Studienfinanzierung als „Drei-Körbe-Modell“

Zum Inkrafttreten des Bundesausbildungsförderungesetzes (BAföG) heute vor 50 Jahren legt das Deutsche Studentenwerk (DSW) zehn Eckpunkte vor für eine grundlegende BAföG-Reform.

„50 Jahre BAföG sind eine Erfolgsgeschichte, aber der Handlungsdruck ist ungeachtet dessen groß“, betont DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. „Wir müssen das BAföG fit machen für die kommenden 50 Jahre, und dazu gehört weit mehr als quantitative Erhöhungen der Fördersätze und Elternfreibeträge; wir benötigen eine grundlegende Reform des BAföGs.“

Die zehn Eckpunkte des Deutschen Studentenwerks für eine solche BAföG-Reform umfassen unter anderem:

• eine existenzsichernde Ausgestaltung, einschließlich einer automatischen Anpassung der Sätze auf der Basis der regelmäßigen BAföG-Berichte
• ausstattungs- und studienbezogene Einmalzahlungen, etwa für IT-Ausstattung
• den Förderbescheid gleich fürs gesamte Bachelor- oder Masterstudium
• eine Ausweitung des grundsätzlichen BAföG-Anspruchs auf mehr Studierende
• eine Rückkehr zum Vollzuschuss
• eine Erhöhung der Förderungshöchstdauer um weitere zwei Semester über die Regelstudienzeit hinaus
• die Abschaffung des Leistungsnachweises nach vier Semestern
• eine bundesweit einheitliche Digitalisierung der gesamten Prozesskette, einschließlich e-Bescheid und e-Akte
• die Abschaffung von Altersgrenzen
• eine neue Härtefallregelung für Studierende in besonders schwierigen Lagen
• einen neuen Notfallmechanismus für nationale Krisen- oder Katastrophenlagen bzw. Pandemien

Darüber hinaus fordert der Verband der Studenten- und Studierendenwerke, die im Auftrag von Bund und Ländern das BAföG für Studierende umsetzen, mittelfristig eine übergreifende Strukturreform der staatlichen Studienfinanzierung in Richtung eines „Drei-Körbe-Modells“: ein erster Korb mit einer Sockelförderung, dem BAföG als zweitem Korb sowie einem dritten Korb für Einmalausgaben.

Zehn DSW-Eckpunkte für eine grundlegende BAföG-Reform:
https://www.studentenwerke.de/de/content/eckpunkte-bafoeg-reform

50 Jahre BAföG: eine politische Biografie im aktuellen DSW-Journal 2/2021:
https://www.studentenwerke.de/de/content/dsw-journal-22021-umk%C3%A4mpft-kahlgeschlagen