Corona-Krise: Finanzierung der Wirtschaft nicht durch regulatorische Hürden gefährden

• Bankenverband stellt „Corona-Werkzeugkasten“ vor
• Ziel ist Absicherung der Kreditvergabe an Unternehmen
• Christian Ossig fordert Begrenzung der Bankenabgabe

Der Bankenverband warnt vor zu großen Belastungen der Banken durch regulatorische Hürden in der Corona-Pandemie. „Die Banken haben seit Ausbruch der Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft geleistet“, sagte Christian Ossig, Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes. Der anhaltende Lockdown zeige aber, wie unwägbar der Weg bleibe und dass die wirtschaftlichen Risiken eher zu- als abnehmen. „Um eine ausreichende Versorgung der Unternehmen mit Krediten zu sichern, sollten nicht notwendige regulatorische Hürden und Sonderlasten für Banken schnell abgebaut werden“, so Ossig.

Der Bankenverband hat hierzu einen „Werkzeugkasten“ vorgelegt, mit dem die Kreditvergabemöglichkeiten für Unternehmen gestärkt werden, ohne dabei die Finanzstabilität zu gefährden.

Notwendig sei insbesondere eine Begrenzung der Bankenabgabe. Die Zahlungen an den europäischen Bankenabwicklungsfonds sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Allein für das Jahr 2021 rechnen die europäischen Banken mit Abgaben in Höhe von rund elf Milliarden Euro. Grund hierfür ist vor allem das durch die expansive Geldpolitik der EZB stark gestiegene Einlagenvolumen bei den Banken. Indem das Volumen des Fonds gedeckelt würde, könnte dieses ungebremste Wachstum begrenzt werden. Das Geld stünde im Gegenzug zur Finanzierung der Wirtschaft bereit.

Darüber hinaus schlägt der Bankenverband eine Reihe von technischen Änderungen vor, die u.a. die Handlungsfähigkeit der Banken im Umgang mit notleidenden Krediten verbessern und die freien Eigenmittel der Banken erhöhen.