Prozess gegen „Rettet den Regenwald“ hat begonnen

Als Klägerin tritt in Hamburg die Firma Kenertec auf, ein Produzent von Windkraftanlagen. Dabei kreiden die Umweltschützer dem Unternehmen gar keine Regenwaldzerstörung an, sondern einem Geschäftspartner: der Korindo-Gruppe. In der Studie Burning Paradise der Organisation Mighty Earth, zahlreichen weiteren Studien und Berichten wird Korindo die großflächige Vernichtung von Regenwald und die Verletzung der Rechte indigener Völker in den indonesischen Provinzen Papua und Nord-Molukken vorgeworfen. Jüngst hat auch die britische BBC berichtet.

„Schon am ersten Verhandlungstag zeichnet sich ab, dass die Strategie von Kenertec und Korindo nicht aufgeht – die Firmen hatten es sich wohl zu einfach vorgestellt, Umweltschützer vor Gericht zu zerren“, sagt Bettina Behrend, 1. Vorsitzende von Rettet den Regenwald e.V.

Kenertec hatte auch das Center for International Policy (CIP) aus den USA verklagt, eine von mehreren Organisationen, die Mighty Earth finanziell unterstützen. Das Gericht wies die Kenertec-Anwälte jedoch darauf hin, dass CIP nicht allein aufgrund dieser Finanzierung belangt werden könne. Selbst die Frage, ob Kenertec überhaupt klageberechtigt ist, hat das Gericht in Frage gestellt.

„Das Gericht hat Kenertec zudem zu erkennen gegeben, dass angesichts des Umfangs an Videos, Fotos, Satellitenbildern, Studien und Zeugenaussagen, die Rettet den Regenwald e.V. und CIP vorgelegt haben, ein schlichtes Leugnen gelegter Feuer nicht genügt“, sagt der Medienrechtler Prof. Dr. Roger Mann, der die Umweltschützer vertritt.

Wie erwartet hat das Gericht eine außergerichtliche Einigung zwischen den Umweltschützern und Kenertec angeregt. „Wir werden sehr genau prüfen, ob wir uns darauf einlassen können. Schließlich schafft Korindo in Papua Fakten – ohne Rücksicht auf Menschen und Umwelt“, so Bettina Behrend.

Bei einer Fortsetzung des Prozesses wird es darauf ankommen, dem Hamburger Gericht die Realität in Papua nahezubringen. „Wir werden die Gerichtsverhandlung dazu nutzen, die Öffentlichkeit wachzurütteln und die Regenwaldvernichtung noch stärker ins Licht der Öffentlichkeit bringen“, sagt Marianne Klute, Zweite Vorsitzende und Indonesienexpertin von Rettet den Regenwald e.V.

Das Gericht wird voraussichtlich innerhalb der kommenden zwei Monate über den Fortgang des Prozesses entscheiden.