Soloselbstständige nicht alleine lassen: Deutscher Musikrat fordert Anpassungen der staatlichen Überbrückungshilfen

Seit 21. Oktober 2020 läuft die zweite Runde der Überbrückungshilfen des Bundeswirtschaftsministeriums, zunächst bis Jahresende. Das Programm wendet sich explizit auch an soloselbstständige Kreativschaffende und Kulturunternehmen und beinhaltet einige Verbesserungen in der Antragstellung insbesondere für kleine Firmen. Doch auch in den neuen Überbrückungshilfen wird Soloselbstständigen kein Unternehmerlohn gewährt, der die Honorarausfälle kompensieren und auch für Lebenshaltungskosten eingesetzt werden kann. 

Hierzu Prof. Martin Maria Krüger, Präsident des Deutschen Musikrates: „Der Deutsche Musikrat appelliert an Wirtschaftsminister Peter Altmaier, die zweite Runde der Überbrückungshilfen endlich an die Lebensrealität und Nöte der soloselbstständigen Kreativschaffenden anzupassen. Die umfangreichen Konjunkturprogramme – nicht zuletzt NEUSTART KULTUR – haben wirksam und passgenau viele Bereiche des Kulturlebens erreicht und zeugen auch von der großen Wertschätzung, die Kultur in diesem Land erfährt. Doch wie Soloselbstständige ihre Miete, ihre Versicherungen und Nahrungsmittel bezahlen sollen: Dies ist nach wie vor ungeklärt. Soloselbstständige Kreativschaffende sind hochqualifizierte Unternehmerinnen und Unternehmer, die Wesentliches beitragen zu einer funktionierenden und lebenswerten Gesellschaft. Die Überbrückungshilfen des Bundes müssen dies berücksichtigen und der durch Corona zeitweilig arbeitslos gewordenen Branche einen fiktiven Unternehmerlohn zubilligen, ähnlich wie die Kurzarbeiterregelung für Festangestellte.“

Auf die existenzgefährdende Situation von Teilen der Musikwirtschaft, darunter insbesondere vieler Soloselbstständiger, wird seit Ausbruch der Corona-Pandemie in politischen und zivilgesellschaftlichen Gremien wiederholt hingewiesen: So forderte der Bundesrat in einer Entschließung vom 05. Juni 2020 pauschale monatliche Zuschüsse für Soloselbstständige. Zudem wird am 28. Oktober 2020 das Bündnis #AlarmstufeRot, ein Zusammenschluss aus Initiativen und Verbänden der deutschen Veranstaltungswirtschaft, erneut in Berlin für eine Sicherung der Veranstaltungswirtschaft mit ihren zahlreichen Soloselbstständigen demonstrieren.

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