Branchenvereinbarung für CVD-Quoten geplant

„Es ist sachgerecht, dass die Länder eine nationale Umsetzung der von der EU geforderten Beschaffungsquote vorschlagen. Über eine Branchenvereinbarung können wir sicherstellen, dass wir diese Ziele erreichen“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann. „Das Stufenmodell stellt für die Branche einen Anreiz dar, die Umsetzung voranzutreiben und somit ein Herunterbrechen der Quoten auf einzelne Länder oder sogar Unternehmen zu vermeiden: Denn dies würde volkswirtschaftlich sehr teuer werden und ist von den Verkehrsunternehmen und Kommunen weder technisch, betrieblich noch personell leistbar.“

„Die Bundesregierung ist von den Ländern aufgefordert zu prüfen, ob die CVD-Umsetzung durch ein Stufenmodell erfolgen kann, bei dem vorrangig die Mindestziele über eine Branchenvereinbarung mit dem Bund einzuhalten sind und nachrangig eine gesetzliche Verpflichtung greift, sollten die Quoten verfehlt werden,“ so Wortmann. Mit dem Organisationsvorschlag behalten die politischen Entscheidungsträger auf Dauer die Gestaltungshoheit.

Branchenverband technologieoffen„Wir wollen die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung erreichen und unsere ÖPNV-Busflotten in den kommenden Jahren zu einem hohen Anteil auf saubere und emissionsfreie Antriebstechnik umstellen. Bei der Umsetzung ist es wichtig, dass wir die unterschiedlichen ökonomischen Möglichkeiten der Busunternehmen und der Kommunen berücksichtigen und diese nicht überfordern. Denn es bleibt dabei: Entscheidend ist eine Verlagerung von Fahrten vom Autoverkehr auf den ÖPNV und nicht nur eine Antriebswende im ÖPNV“, unterstreicht Wortmann. Die VMK fordert die Bundesregierung darüber hinaus auf, ein klares Bekenntnis zur Fortführung und Erweiterung der Bundesförderung sauberer und emissionsfreier Busse für den ÖPNV sowie der entsprechenden Infrastruktur mit angemessen hohen Fördersätzen abzugeben.

VDV brachte nationale Quote und Register ins Spiel

Der Verband setzte sich im Vorfeld der Verkehrsministerkonferenz für eine nationale Quote und ein branchenweites Register bei der Beschaffung von sauberen und emissionsfreien Linienbusse ein.