Heutige Kreistagssitzung: Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses

Landrat Manfred Görig berichtet

Sehr geehrte Damen und Herren,

gleich zu Beginn meines Berichtes aus der Arbeit des KA kann ich Ihnen eine erfreuliche Mitteilung machen: Das vergangene Jahr kann mit einem Überschuss von rund 11 Mio. Euro abgeschlossen werden. Das in der Schutzschirmvereinbarung definierte Ziel eines mindestens ausgeglichenen ordentlichen Ergebnisses wurde damit zum vierten Mal in Folge erreicht!

Die wesentlichen Ergebnisveränderungen gegenüber der Planung sind vor allem im Sozialbereich eingetreten, die Belastung reduzierte sich um fast 7 Mio. Euro durch höhere Kostenerstattungen im Asylbereich und in der Grundsicherung und geringere Transferleistungen bei der Hilfe zur Pflege und der Jugendhilfe. Weitere Verbesserungen betreffen die Leistungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs mit insgesamt rund 3 Mio. Euro, höhere Erträge aus Leistungsentgelten mit rund 1,3 Mio. Euro, höhere Zuweisungen und Zuschüsse von rund 1 Mio. Euro und Einsparungen bei den Auszahlungen für Personalaufwand von gut 400.000 Euro.

Belastet wird das Jahresergebnis unter anderem durch höhere Abschreibungen von 1,6 Mio. Euro. Nicht eingeplante Rückstellungen wegen Überstunden und der sogenannten Lebensarbeitszeitkonten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schlagen ebenfalls zu Buche. Im Finanzergebnis konnten die geringeren Erträge aus Gewinnabführungen (ZOV) nicht vollständig durch Einsparungen bei den Zinsaufwendungen ausgeglichen werden, das Ergebnis wird daraus mit rund 200.000 Euro belastet.

Der Kreisausschuss wird den endgültigen Jahresabschluss 2018 fristgemäß in seiner April-Sitzung aufstellen.

Zum Stand der interkommunal organisierten Sportentwicklungsplanung kann ich Ihnen berichten, dass die Erkenntnisse aus den Bevölkerungs-, Schul- und Vereinsumfragen über die nächsten Wochen in den von der Arbeitsgemeinschaft definierten Regionen diskutiert und vertiefend bearbeitet werden sollen. Dazu wurden für jede der 4 Regionen zwei Termine bekannt gegeben, den Anfang macht die Region Nord, der die Gemeinden Alsfeld, Antrifttal, Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal angehören, mit einem ganztägigen Workshop am Samstag, dem 6. April 2019.

Trotz intensiver Werbung für das Vorhaben seitens der Städte und Gemeinden, des Sportkreises und der Kreisverwaltung liegen bisher nur sehr wenige Anmeldungen für den Termin vor. Ich rufe an dieser Stelle nochmals alle an Bewegung und Sport interessierten Menschen im Kreis auf, sich zu beteiligen und den kommunalpolitisch und in den Vereinen Verantwortlichen ihre Bedarfe und Erwartungen zu vermitteln, damit die bei anstehenden Entscheidungen berücksichtigt werden können. Wer hierbei nicht mitmacht, verpasst eine gute Chance, gehört zu werden und Einfluss zu nehmen.

Meine Damen  und Herren, Sie wissen, dass der Vogelsbergkreis in den vergangenen Jahren Millionen in seine Schulen investiert hat. Und so kann ich auch heute wieder von zahlreichen Baumaßnahmen berichten.

An der Vogelsbergschule in Schotten läuft der letzte Bauabschnitt zur Komplettsanierung auf Hochtouren. In den bereits freigeräumten Bereichen werden die Fassadenelemente aufgebaut und die Fenster montiert. Im Bereich der Verwaltung und ehemaligen Naturwissenschaften laufen noch die Entkernungsarbeiten. An dieser Stelle sei die Akzeptanz der Schülerinnen und Schüler und des Lehrerkollegiums mit der Schulleitung besonders hervorgehoben. Trotz aller widrigen Umstände, die eine derart umfangreiche Sanierung mit sich bringen, wird ein Unterricht im notwendigen Umfang sichergestellt.

Auch an der Grundschule in Homberg/Ohm schreitet der bauliche und technische Ausbau voran. In enger Zusammenarbeit mit der Schulleitung ist auch dort ein reibungsloser Bauablauf möglich, immer unter dem Gesichtspunkt eines sicheren Lernumfelds, trotz erheblicher Einschränkungen durch einen Baustellenbetrieb auf dem Gelände der Grund- und Gesamtschule.

Kommen wir zur Freiherr-vom-Stein-Schule in Herbstein. Dort werden im 2. Obergeschoss die brandschutztechnisch notwendigen Flucht- und Rettungswege durch entsprechende Umbaumaßnahmen hergestellt, weitere Fenster und die Fassade werden erneuert und die Klassenräume einschl. Decken und Bodenerneuerung komplett renoviert.

Im Bettenhaus unserer Jugend- und Freizeiteinrichtung in Landhausen konnten die schon seit langem nicht mehr zeitgemäßen sanitären Einrichtungen umfassend saniert und der Brandschutz durch eine zusätzliche Außentreppe gesichert werden. Weiterhin ist nun das „Kaminzimmer“ auch ein Vorraum, Foyer oder Treffpunkt der beiden neu geschaffenen Seminarräume, für Gruppen bis zu einer Teilnehmerstärke von 15 bis 25 Personen. Die energetische Sanierung des restlichen Baukörpers steht in den Startlöchern, allerdings wird hier noch auf einen Rücklauf bzw. eine Bewilligungszusage aus dem Bundesprogramm zur Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen gewartet.

 Auf das Thema Digitalpakt gehe ich an dieser Stelle nicht ein, da es unter Punkt 12 unserer heutigen Tagesordnung aufgegriffen wird.

Zum Schluss möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass wir vier Anträge für KIP II eingereicht haben, bis heute allerdings keine Bestätigung durch Aufnahme in die Förderliste erhalten haben. Zur Erinnerung: Bis zum 31. 12. 2018 mussten diese Anträge abgegeben werden, wir haben unsere Projekte bereits am 8.11.2019 gemeldet.

EKB Dr. Jens Mischak berichtet

Gute Nachrichten gibt es aus dem Bereich Regionale Vermarktungsinitiativen. Die dritte Auflage der Broschüre „Vogelsberger Entdeckungen“ wurde überarbeitet. Eine Veröffentlichung ist noch in diesem Frühjahr vorgesehen.

Der Vogelsbergkreis hat sich zudem erfolgreich für eine Zuwendung aus dem Bundeshaushalt für das Vorhaben: „Die Besten 100 – Regionalität mit Mehrwert“ beworben. Der Zuwendungsbescheid über rd. 200 T€ liegt vor. Zentraler Zuwendungszweck ist dabei:

• die Stärkung regionaler Unternehmen, die absatzreife Erzeugnisse herstellen (Ernährungsbereich sowie nicht Ernährungsbereich / Food und Non-Food),
• die Stärkung der Identifikation mit der Region Vogelsberg (Regionalimage) durch bereits vorhandene, aber neu inszenierte Produkte,
• die Entwicklung neuer, imagebildender Produkte für das regionale Schaufenster sowie im Ergebnis,
• der Aufbau einer Regionalmarke mit den passenden und modernen Vermarktungswegen sowie die Etablierung eines Netzwerks der Akteure.

In einer öffentlichen Auftaktveranstaltung am 15. Mai um 19 Uhr wird übriges umfassend über „Die besten 100“ informiert.

Apropos regionale Produkte: Im Rahmen des Vogelsberger Imkerprojekts (Blütenhonig aus dem Vogelsberg) konnten rund 2 to Honig für die Saison 2019 akquiriert werden. Das Projekt ist in Zusammenarbeit mit der Nachhaltigkeitsinitiative „Nähe Ist Gut“ entwickelt worden, die REWE hat dabei eine wichtige Rolle bei der Vermarktungskonzeption übernommen.

Informieren möchte ich Sie auch über eine engere Zusammenarbeit der Region Vogelsberg Touristik GmbH, des Zweckverbandes Naturpark Vulkanregion Vogelsberg und des Geoparks Vulkanregion Vogelsberg. Die Gremien dieser Organisationen haben die Geschäftsführungen damit beauftragt zu prüfen, ob eine engere Kooperation bis hin zu einer Fusion in 2020 möglich ist. Hierzu sind die ersten Abstimmungsgespräche für eine Machbarkeitsstudie geführt worden. Ziel ist eine gemeinsame strategische Neuausrichtung der drei Organisationseinheiten hin zu einem Unternehmenskonzept unter einem Dach.

Darüber hinaus wurde ein Auftrag vergeben, den Geopark Vulkanregion Vogelsberg in diesem Jahr als Nationaler Geopark auf Grundlage der  Richtlinien Nationale GeoParks in Deutschland durch die GeoUnion Alfred-Wegener-Stiftung zertifizieren zu lassen.

Kommen wir zum neuen Geoportal (www.geoportal-vogelsberg.de).  Folgende neue Daten wurden im externen Bereich, der für alle Bürgerinnen und Bürger erreichbar ist, eingearbeitet:

Flurstücksuche, Adresssuche

Naturdenkmale, die durch Bilder ergänzt werden

Terminkalender (er wird zur Zeit aufgebaut)

Kommen wir zu einem ganz anderen Thema und damit zu einem anderen Dezernat – zum Gesundheitsamt.

Hygiene und Trinkwasser

Zur Influenza ist zu sagen: Mit Stand 11. KW 2019 wurden uns insgesamt 196 Fälle gemeldet, im Vorjahr waren es zum gleichen Zeitpunkt 179 Fälle. Ab der 11. KW sinkt die Anzahl der Meldungen, mit den rückläufigen Influenzanachweisen liegen wir im bundeseinheitlichen Trend.

Radioaktivitätsparameter Trinkwasserverordnung: Die 2. Runde der Untersuchungen ist abgeschlossen, somit haben wir bisher aus den Quartalen III/2018 und IV/2018 keine Beanstandungen. Es folgen noch Beprobungen in den Quartalen I/2019 und II/2019, beprobt werden ALLE zentralen Wasserversorgungsanlagen.

Jugendärztlicher Dienst

Die (regulären) Schuleingangsuntersuchungen laufen. Sie finden seit diesem Schuljahr für die Schulanfänger der Grundschulen Lauterbach, Ulrichstein, Angersbach, Schlitz, Lautertal, Grebenhain, Herbstein, Schwalmtal, Grebenau, Alsfeld und Freiensteinau (im letzten Fall auf Wunsch der Schule) im Amt statt. Es gab lediglich eine Beschwerde über den langen Anfahrtsweg. 

Fachstelle Gesundheitliche Versorgung

• die Fachstelle wird seit dem 20.02.2019 wieder an zwei Tagen der Woche durch Frau Dr. Stahl mit betreut
• Somit wurden die Aufgaben der Fachstelle aufgeteilt: Frau Dr. Stahl übernimmt nun u.a. die Organisation des Weiterbildungsverbundes sowie die damit verbundene Entwicklung einer Website. Vor diesem Hintergrund übernimmt Frau Dr. Stahl das gesamte Thema „medizinische Nachwuchsgewinnung im VBK“. Des Weiteren hat sie die Betreuung bzw. Koordination verschiedener Arbeitsgruppen übernommen.
• Frau Dr. Stickler ist weiterhin aktiv in der Regionalen Gesundheitsplanung und führt die Projekte „Gemeindeschwester 2.0“ und „MVZ-Planung“ durch. In diesem Zuge arbeitet sie zusammen mit der OptiMedis AG (Beraterfirma für die Umsetzung und Konzeptionierung der Projekte)
  • Projekt „Gemeindeschwester 2.0“
    • Seit dem 04.03.2019 gibt es für die Stelle der Fachkraft für das Projekt Gemeindeschwester 2.0 eine zweite Stelleninhaberin (= 1 Stelle verteilt auf zwei Stelleninhaberinnen). Zudem liegt uns die Förderzusage für eine weitere Stelle vor, die den Bereich Lautertal, Ulrichstein und Lauterbach abdecken soll.
    • Das Projekt läuft momentan gut an (Seit Projektstart ca. 35 Hausbesuche, trotz zwischenzeitlicher Neubesetzung der Stelle)
    • Es liefen bereits die Bewerbungsgespräche für eine dritte Fachkraft für das Projekt, die eine weitere ganze Stelle besetzen soll
    • Eine Weiterförderung durch das HMSI für 2020 wird beantragt

One Health

• Das „Pilot-Projekt“ One Health ist bereits sehr gut angelaufen. Es gibt positive Resonanz von Ärzten und seitens des MRE-Netzes
• Frau Dr. Stickler wird nun den Fachausschuss „Antibiotika-Therapie“ im MRE-Netz Mittelhessen übernehmen
• Im Bereich Hygiene wird der One Health-Aspekt ebenfalls berücksichtigt, z.B. bei Begehungen und Hygienekommissionssitzungen
• Frau Dr. Stickler übernimmt teilweise Aufgaben im Bereich des Infektionsschutzes (IfSG) und nimmt diesbezüglich an Sitzungen teil.
• In Planung sind derzeit Fortbildungen im Bereich MRE gemeinsam mit dem MRE Netz sowie Öffentlichkeitsarbeit im MRE-Bereich

vhs

Erfreuliche Meldung zum Abschluss aus der vhs: Der Anmeldestand im Frühjahrssemester 2019, das am 4. Februar begonnen hat, ist insgesamt wieder sehr gut, bedingt durch die weiterhin hohe Nachfrage nach Deutschkursen.

Die Volkshochschulen in Deutschland feiern 2019 ihren 100. Geburtstag. In der Weimarer Verfassung erhielt die Erwachsenenbildung Verfassungsrang, denn erstmalig wurden die Volkshochschulen darin aufgenommen: „Das Volksbildungswesen, einschließlich der Volkshochschulen, soll von Reich, Ländern und Gemeinden gefördert werden“, hieß es da. So wurde 1919 zum Gründungsjahr vieler Volkshochschulen in Preußen und in anderen Teilen des Deutschen Reichs. Am 13. Februar 2019 gab es zu diesem Anlass einen großen Festakt in der Frankfurter Paulskirche. Am 20. September 2019 wird es zudem eine bundesweite „Nacht der Volkshochschulen“ geben, an der sich auch die vhs des Vogelsbergkreises beteiligen wird.